Sujetbild Asset Protection

Asset Protection

Wenden Sie sich gern vertrauensvoll an uns; wir stehen Ihnen als kompetenter Ansprechpartner zur Seite. Vereinbaren Sie einen unverbindlichen Gesprächstermin.
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen!

Rainer Inzelmann
Wirtschaftsprüfer
Steuerberater
Partner

Telefon +49 40 37601-00

Wir helfen Ihnen, Ihr Privatvermögen zu schützen

Bei Asset Protection handelt es sich um ein Bündel von Maßnahmen, um das Privatvermögen von Unternehmern und Geschäftsführern auf legale Weise vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen. Es handelt sich um vorsorgliche Maßnahmen die angesichts konjunktureller Eintrübungen, allgemein wirtschaftlicher Veränderungen in einigen Branchen und zunehmenden Haftungsrisiken von Unternehmern und Geschäftsführern jetzt wieder massiv an Bedeutung zunehmen.

Wirtschaftliche Bedeutung hat der Schutz des Privatvermögens u.a. mit Blick auf die Alterssicherung des Unternehmers und die finanzielle Absicherung der Familie. Aber auch hinsichtlich der Unternehmensnachfolge und die Übertragung von Privatvermögen auf die nächste Generation ist es wichtig, dass z.B. Kinder, die das Privatvermögen erhalten sollen nicht mit dem Risiko belastet werden, dass diese Vermögensteile noch für Unternehmensschulden haften.

Wenn es Ihnen vor diesem Hintergrund darum geht, zumindest Teile Ihres Privatvermögens zu schützen, sollten Sie rechtzeitig handeln. Dabei helfen wir Ihnen wirksam, denn solche Gestaltungen müssen einerseits vollstreckungsfest sein und dürfen andererseits keine vermeidbaren Steuerbelastungen auslösen.

Nachfolgend stellen wir Ihnen einige Vorsorgemaßnahmen unter zivilrechtlichen und steuerlichen Gesichtspunkten vor. Eine konkrete Beratung im Einzelfall kann dadurch jedoch nicht ersetzt werden. Zögern Sie also nicht, uns anzusprechen. Vor allem empfehlen wir, rechtzeitig zu handeln, da Gestaltungen zum vorsorglichen Schutz ihres Vermögens nur dann rechtssicher und geeignet sind, wenn sich ein Haftungsrisiko noch nicht realisiert hat. Leider werden sinnvolle Maßnahmen in der Praxis häufig zu spät erwogen, z.B. im Rahmen einer aktuellen Unternehmenskrise oder gar im Vorfeld einer Insolvenz. Dann können Maßnahmen, die konkret auf eine Benachteiligung der Gläubiger ausgerichtet sind, entweder anfechtbar oder in Ausnahmefällen sogar nichtig und damit nicht vollstreckungs- oder insolvenzsicher sein. Außerdem besteht dann das Risiko für den Haftungsschuldner und für seinen Berater, sich z.B. wegen Vereitelung der Zwangsvollstreckung strafbar zu machen.

Darüber hinaus ist zu beachten, dass es zwar möglich ist, das Privatvermögen durch gute Gestaltung dem Zugriff von Firmengläubigern zu entziehen, dass aber wenig hilft, wenn Vermögen z.B. auf den Ehegatten übertragen wurden und die Ehe später getrennt wird. Insofern ist es wichtig, mögliche Zielkonflikte zu beachten und eine umfassende Strategie zu entwickeln.

I.    Abschluss einer Directors & Officers Versicherung

Heutzutage ist das keine Seltenheit mehr, dass vertretungsberechtigte Personen wie vor allem Geschäftsführer, Vorstände und Prokuristen für Fehler persönlich haftbar gemacht werden. Dabei kann sowohl eine Inanspruchnahme durch die Gesellschaft, Gesellschafter oder den Insolvenzverwalter als auch durch Dritte wie z.B. durch Kunden, Lieferanten, Wettbewerber oder das Finanzamt in Betracht kommen. Auch Vertreter wie z.B. Beispiel Datenschutzbeauftragte und Compliance-Beauftragte, haben im Unternehmen eine exponierte Stellung und haften mit ihrem Privatvermögen für Fehler bei der Ausübung Ihrer Tätigkeit.

Organmitglieder wie Geschäftsführer und Vorstände haften sogar gemeinschaftlich für Fehler. So kann ein Geschäftsführer für den Fehler eines anderen in die persönliche Haftung genommen werden.

Das Risiko der persönlichen Haftung kann durch Abschluss Directors & Officers Versicherung (D&O Versicherung) abgesichert werden. Die mit einer D&O Versicherung verbundenen Vorteile aber auch Fallstricke sind vielschichtig. Neben der Versicherung einer persönlichen Haftung bietet eine D&O Versicherung vor allem Unterstützung bei der Abwehr der Schadenersatzforderung selbst. Vor dem Hintergrund teils exorbitant hoher und häufig aus privaten Mitteln kaum aufzubringender Kosten für den persönlichen Rechtsschutz bietet eine D&O Versicherung die Möglichkeit sich überhaupt wirksam gerichtlich gegen eine Inanspruchnahme zu wehren.

Damit eine D&O Versicherung im Schadensfall tatsächlich wirksam absichert, kommt es auf die Versicherungsbedingungen im Detail an. Es ist daher dringend zu empfehlen, diesbezüglich einen versierten Versicherungsmakler einzuschalten.

II. Schutz des Familienheims

Durch Übertragung des Eigentums am Familienheim z.B. auf den Ehegatten kann die Haftungsmasse wirksam vermindert werden. Das ist allerdings nur sinnvoll, wenn der Ehegatte nicht selbst für Unternehmensschulden haftet, weil er z.B. eine Bürgschaft abgegeben hat.

Ob eine derartige Gestaltung vollstreckungsfest ist, ist vor allem davon abhängig, aus welchen Quellen die Mittel zur Finanzierung des Kaufpreises stammen. Sofern diese vom haftungsgefährdeten Ehegatten stammen, handelt es sich regelmäßig um unentgeltliche Leistungen, die innerhalb der gesetzlichen Anfechtungsfrist von vier Jahren anfechtbar sind. Nach Ablauf der 4-jährigen Anfechtungsfrist besteht nur dann ein Risiko einer Vorsatzanfechtung, wenn die Gestaltung nach Eintritt der Krise umgesetzt wird.

Steuerlich liegt eine Schenkung vor, wenn das Familienheim unentgeltlich übertragen wird. Erfreulicherweise ist die schenkweise Übertragung des Familienwohnheims unter bestimmten Voraussetzungen von der Schenkungsteuer freigestellt. Zudem kann der persönliche Freibetrag des anderen Ehegatten von 500.000 € für weitere Schenkungen genutzt werden.

Die vorsorgliche Übertragung von Vermögen ist nur sinnvoll, wenn zugleich durch Testament sichergestellt wird, dass für den Fall des Vorversterbens des begünstigten Ehegatten der haftungsgefährdete Ehegatte nicht (Voll-)Erbe wird und dann ggf. wieder mit dem (zurück) geerbten Vermögen haftet. Es ist daher auf eine umsichtige und individuelle Formulierung des Testaments zu achten. So ist es z.B. möglich, da der haftungsgefährdete Ehegatten nur mit einer Dauertestamentsvollstreckung belasteter Vorerbe oder Vermächtnisnehmer wird. Durch die Testamentsvollstreckung wird sichergestellt, dass die Gläubiger des Erben nicht in den Nachlass vollstrecken können. Durch die Anordnung der Vor- und Nacherbschaft soll erreicht werden, dass nach Ablauf der Dauervollstreckung die Gläubiger des Erben nicht in das frei werdende Vermögen vollstrecken.

III. Güterstandsschaukel

Die Güterstandsschaukel ist ein interessantes Instrument um Vermögen schenkungsteuerfrei auf den anderen Ehegatten zu übertragen, wenn die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben. Die Güterstandsschaukel basiert darauf, dass der Ausgleich des Zugewinns zunächst bei Beendigung der Ehe schenkungsteuerfrei ist. Daneben ist der Zugewinnausgleichsanspruch auch dann von der Besteuerung freigestellt, wenn der Güterstand der Zugewinngemeinschaft bei Fortbestand der Ehe durch notariellen Ehevertrag beendet wird. Die Ehegatten haben es also selbst in der Hand, auf diese einfache Art und Weise und ohne Begrenzung auf den Ehegattenfreibetrag von € 500.000 Vermögen auf den anderen Ehegatten zu übertragen.

Von einer Güterstandsschaukel spricht man, wenn die Ehegatten nach Auflösung der Zugewinngemeinschaft wieder zum Güterstand der Zugewinngemeinschaft zurückkehren und dadurch sicherstellen, dass auch künftige Zugewinne schenkung- bzw. erbschaftsteuerfrei auf den Ehegatten übertragen werden können.

Diese Gestaltung bietet sich auf Grund der umfassenden Schenkungsteuerfreiheit der Vermögensübertragung hervorragend zur vorausschauenden Vermögensplanung an. Voraussetzung ist allerdings, dass der haftungsgefährdete Ehegatte tatsächlich einen Zugewinn erzielt hat, dessen Ausgleich der andere Ehegatte verlangen kann. Anderenfalls handelt es sich bei dem transferierten Vermögen um eine unentgeltliche Leistung, die zu einer Anfechtung berechtigt.

IV. Lebensversicherungen

Kapitalbildende Lebensversicherungen unterliegen i.d.R. keinem besonderen Pfändungsschutz. Nach § 167 VVG besteht jedoch die Möglichkeit, eine normale kapitalbildende Lebensversicherung jederzeit in eine qualifizierte Altersvorsorge- und Berufsunfähigkeitsversicherung umzuwandeln, auf die Gläubiger nur beschränkt zugreifen können. Der Pfändungsschutz ist jedoch nur möglich, wenn die Lebensversicherung bestimmten Restriktionen, insbesondere hinsichtlich des Eintritts des Versicherungsfalls (im Erlebensfall nicht vor Vollendung des 60. Lebensjahres) sowie des Ausschlusses des Kapitalwahlrechts und der Verfügungsmöglichkeit über das Deckungskapital unterliegt. Ob die Umwandlung einer normalen kapitalbildenden Lebensversicherung in eine qualifizierte Lebensversicherung auch nach Eintritt der Krise anfechtungsfest ist, ist höchstrichterlich allerdings noch nicht geklärt und daher risikobehaftet. Hinzu kommt, dass die Bezugsberechtigung zugunsten eines Dritten i.d.R. der 4-jährigen Anfechtung unterliegt. Die Anfechtungsfrist beginnt bei einer widerruflichen Bezugsberechtigung erst mit dem Todesfall des Versicherungsnehmers.

V. Stiftungen

Da Gläubiger des Stifters auf das Vermögen einer rechtlich selbständigen Stiftung grundsätzlich nicht zugreifen können, kann die Errichtung einer Familienstiftung ein interessantes Instrument im Rahmen der vorausschauenden Vorsorgeplanung sein. Voraussetzung sollte sein, dass eine gewisse Vermögensmasse vorhanden ist. Die Besonderheit einer Familienstiftung liegt darin, dass ihr Vermögen einerseits rechtlich verselbständigt ist und die Stiftung andererseits die Erträge aus dem übertragenen Vermögens den Familienmitgliedern (Destinatären) zur Verfügung stellt.

Für die Errichtung der Stiftung bzw. für Zustiftungen gelten allerdings die allgemeinen Anfechtungstatbestände. Neben der zehnjährigen Vorsatzanfechtung ist insbesondere die vierjährige Schenkungsanfechtung zu beachten.

Zusätzlich könnten die Ansprüche der Destinatäre z.B. auf monatliche Zuwendungen der Stiftung pfändbar sein, was sich durch eine geschickte Formulierung der Stiftungssatzung vermeiden lässt.

VI. Unser Beratungsansatz

Die Möglichkeiten, ihr Privatvermögen wirksam zu schützen sind vielfältig aber auch kompliziert. Wichtig ist es, Maßnahmen rechtzeitig und umfassend durchzuführen und dabei Wechselwirkungen zu beachten. Dabei helfen wir Ihnen mit unserer umfassenden rechtlichen, steuerlichen wirtschaftlichen Expertise.

Dabei analysieren wir zunächst gemeinsam mit Ihnen Ihre Vermögenssituation und die mögliche Haftungslage. Darauf aufbauend unterbreiten wir Ihnen Gestaltungsempfehlungen, die auf ihre persönliche Situation und ihre Ziele abgestimmt sind.