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Freiheit für „Malle“? – EUIPO erklärt die EU-Wortmarke “Malle” für nichtig

Mit Beschluss vom 18. Mai 2020 (Aktenzeichen: 32 783 C) hat die Löschungsabteilung des Europäischen Markenamtes (EUIPO) die schon seit 2004 eingetragene Wortmarke „Malle“ (EUTM 2631166) vollständig für nichtig erklärt.

Hintergrund ist ein entsprechender Löschungsantrag, dem ein Rechtsstreit zwischen dem Markeninhaber und einem von ihm aufgrund der Marke abgemahnten Unternehmen zugrunde lag. Gestützt auf die eingetragene Wortmarke „Malle“ hatte der Markeninhaber in der Vergangenheit eine Vielzahl von Gastronomen und anderen Unternehmen abgemahnt, die Veranstaltungen oder Produkte unter Verwendung der Bezeichnung „Malle“ beworben hatten.

In der – noch nicht rechtskräftigen – Entscheidung hat das EUIPO nun festgestellt, dass die Wortmarke „Malle“ aufgrund eines absoluten Schutzhindernisses zu löschen sei, weil es sich dabei um ein Wort der allgemeinen Standard-Sprache handele und insbesondere das deutsche Publikum die Bezeichnung eindeutig als geographischen Hinweis auf die Balearen-Insel Mallorca verstehe. Aus diesen Gründen sei die Wortmarke nicht schutzfähig und hätte deshalb nicht eingetragen werden dürfen.

Die Entscheidung des EUIPO ist inhaltlich und rechtlich betrachtet zu begrüßen. Es bleibt abzuwarten, ob diese Entscheidung auch rechtskräftig werden wird. Parallel laufen noch weitere Markenlöschungsverfahren und Gerichtsverfahren zwischen den Beteiligten vor dem DPMA und dem Landgericht Düsseldorf. Bis zum Abschluss des Verfahrens und gegebenenfalls endgültigen Löschung aller „Malle“-Wortmarken ist aber weiterhin zur Vorsicht geraten, wenn man Veranstaltungen oder Produkte mit der Bezeichnung „Malle“ anbieten und bewerben will.


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