Vermeidung von „Scheinselbständigkeit“ und unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung

Der Hintergrund

Der Einsatz von „freien“ Mitarbeitern, „selbständigen“ Subunternehmern, „Mitunternehmern“ etc., die vertraglich wie eigenständige Unternehmer behandelt werden, tatsächlich jedoch wie abhängig Beschäftigte arbeiten und nur ein Festgehalt beziehen, steht ebenso im Fokus der sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfung wie der richtige Einsatz von Leiharbeitnehmern nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG).

Das Risiko

Sollte eine Betriebsprüfung zu dem Ergebnis kommen, dass verdeckte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse vorliegen, kann dies für Unternehmen schwerwiegende finanzielle Folgen haben, weil sie für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag, d.h. auch für den Arbeitnehmeranteil und ggf. auch die abzuführende Lohnsteuer haften. Des Weiteren besteht das Risiko, dass mit freien Mitarbeitern und „Leiharbeitnehmern“ ein Arbeitsverhältnis begründet wird, welches nur durch den Ausspruch einer (betriebsbedingten) Kündigung beendet werden kann.

Da das Nichtabführen von Sozialversicherungsbeiträgen ordnungs- und bußgeldbewährt ist und ggf. sogar eine Straftat darstellen kann, sollte ein besonderes Augenmerk auf den richtigen Einsatz von freien Mitarbeitern gerichtet werden.

Bei solchen Vorfällen entsteht von außen betrachtet oft der Eindruck, systematisches Fehlverhalten und Gesetzesuntreue seien in dem betroffenen Unternehmen zum Normalfall geworden. Doch nicht immer wird willentlich gegen Sozialversicherungsrecht und Lohnsteuerrecht verstoßen. Auch das Fehlen von rechtlichem Know-how der mit dem Fremdpersonaleinsatz betrauten Mitarbeiter kann ein Grund hierfür sein.

Die Herausforderung

Angesichts sich ständig ändernder Rechtsprechung sowie Gesetzesänderungen sind Unternehmen gehalten, die jeweiligen Standardverträge und die Verwendungspraxis regelmäßig zu überprüfen und an die Rechtsprechungspraxis anzupassen. So bedarf es z.B. aufgrund jüngster Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz auch im Falle der konzerninternen Arbeitnehmerüberlassung zukünftig einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung. Zunehmend problematisch werden auch Fälle einer Dauer-Arbeitnehmerüberlassung.

Mit rechtskonformen Vertragsmustern kann „Scheinselbständigkeit“ und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung jedoch nicht abschließend vermieden werden. Insbesondere die Art und Weise des tatsächlichen Personaleinsatzes ist entscheidend für die rechtliche Beurteilung, ob Scheinselbständigkeit vorliegt oder nicht. Zur Bezifferung des latenten Kostenrisikos bedarf es daher einer Einzelfallbetrachtung der vertraglichen und tatsächlichen Gegebenheiten.

Die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmereigenschaft und Scheinselbständigkeit ist schwierig. Da in der betrieblichen Praxis der konkrete Personaleinsatz in der Regel den Fachabteilungen unterliegt und nicht den Unternehmensjuristen oder Mitarbeitern der Personalabteilung, benötigen die mit dem tatsächlichen Personaleinsatz betrauten Fachbereichsleiter das Know-how, freie Mitarbeiter vertragskonform einzusetzen.

Die Lösung

Schomerus & Partner ist mit den komplexen arbeitsrechtlichen-, sozialrechtlichen- und steuerrechtlichen Fragestellungen beim Einsatz von freien Mitarbeitern und Leiharbeitnehmern vertraut und kennt die Bedeutung einer regelmäßigen Analyse der Risiken. Wir bieten Ihnen eine auf Ihr Unternehmen und Ihre Aktivitäten zugeschnittene Einzelfallprüfung an, durch den sich ihr Handlungsbedarf zuverlässig identifizieren lässt und sorgen zugleich für Sicherheit und Minimierung der mit dem Einsatz von freien Mitarbeitern und Leiharbeitnehmern verbundenen Kostenrisiken. Wir erarbeiten für Sie Prozesse und Strategien zum rechtssicheren Einsatz von Fremdpersonal.

Unsere Vorgehensweise

In einer einleitenden Analyse der von Ihrem Unternehmen verwendeten Vertragsmuster sowie einschlägigen Richtlinien und Arbeitsanweisungen ermitteln wir den Handlungsbedarf. Dieser ergibt sich dann, wenn Rechtsrisiken identifiziert werden, die vom Unternehmer selbst bisher noch nicht betrachtet wurden. Über die Optimierung der Vertragsmuster, Richtlinien und Arbeitsanweisungen hinaus, ermitteln wir den Schulungsbedarf der mit dem Personaleinsatz betrauten Mitarbeiter, erarbeiten ein Schulungskonzept und führen diese bei Bedarf auch in einzelnen Schulungsmaßnahmen durch. Darüber hinaus begleiten wir Sie in Zweifelsfällen durch das Statusfeststellungsverfahren.

Ihr Nutzen

Unser Ansatz verbindet das kaufmännisch Sinnvolle mit dem juristisch Erforderlichen und schafft somit die Voraussetzungen für einen flexiblen, effektiven und effizienten Mitarbeitereinsatz, welcher keine unnötigen hohen Kosten verursacht.

Durch die Umsetzung wirksamer Maßnahmen können wirtschaftliche Schäden erfolgreich abgewendet bzw. vermieden werden.

Kosten und Ablauf

Für weitere Informationen zu den Preisen und zum Ablauf rufen Sie bitte an.